AGBs arive GmbH

 

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

  1. Diese     allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle     zwischen uns, der arive GmbH, Tal 44, 80331 München, (im Folgenden: „arive“     oder „wir“) und Ihnen (der „Kunde“ oder „Sie“) als unseren Kunden     geschlossenen Verträge. Wenn Sie die AGB nicht akzeptieren, dürfen Sie die     Leistungen von arive nicht nutzen.
  2. Maßgebend     ist die bei Abschluss des jeweiligen Vertrags gültige Fassung der AGB.
  3. Abweichende     Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn der     Kunde in Erklärungen auf diese Bedingungen hinweist und wir der     Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Unsere Leistungen und deren Nutzung durch Sie

Arive bietetüber die arive App (im Folgenden „App“ oder „Plattform“) die online-Bestellungund Lieferung von Gegenständen des täglichen Bedarfs.

Um bei ariveeinkaufen zu können, muss ein Benutzerkonto angelegt werden. Dafür muss sichder Kunde mit seinem Namen, seiner Telefonnummer und seiner E-Mail-Adresseregistrieren. Vor der Abgabe einer Bestellung muss eine Lieferadresse angegebenwerden. Kunden können mehrere Lieferadressen hinterlegen. Der Kunde ist dafürverantwortlich, dass die von ihm angegebenen Daten stets aktuell undwahrheitsgemäß sind.

Der Kunde wirddafür Sorge tragen, dass unautorisierte Personen keinen Zugriff auf das zurBestellung genutzte Endgerät und/oder die zur Bestellung über das Benutzerkontodes Kunden notwendigen Daten erhalten. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht,haftet der Kunde für sämtliche von seinem Benutzerkonto ausgehendenAktivitäten, die durch diese Pflichtverletzung verursacht werden, es sei denn,dass der Kunde diese nicht zu vertreten hat.

Es ist demKunden untersagt, (i) das Benutzerkonto einer anderen Person zu nutzen oder denVersuch dazu zu unternehmen und/oder auf die persönlichen Zahlungsdaten eineranderen Person zuzugreifen oder die persönlichen Zahlungsdaten einer anderenPerson zu verwenden, (ii) ein Benutzerkonto unter Verwendung einer gefälschtenIdentität oder einer Identität einer anderen Person zu erstellen oder (iii) aufdie Plattform auf einem anderem Weg als über die von arive bereitgestelltenZugangsmöglichkeiten zuzugreifen.

Der Kunde wirdarive unverzüglich nach Kenntniserlangung über jede unberechtigte Nutzungseines Benutzerkontos informieren.

Arive bemühtsich, die fortlaufende Erreichbarkeit der App zu gewährleisten, übernimmtjedoch keine Haftung für deren dauerhafte Verfügbarkeit.

3. Vertragsschluss

Dem Kundenwird in der App eine Auswahl von Waren angezeigt. Diese Anzeige stellt nochkein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags seitens arives dar. Der Kundekann die angezeigten Artikel in seinen Warenkorb legen. Durch das Einlegen vonWaren in den Warenkorb entsteht ebenfalls noch kein Kaufvertrag zwischen demKunden und arive.

Mit Absendender Bestellung (Betätigen des „zahlungspflichtig bestellen“-Buttons) durch denKunden, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss einesKaufvertrags über die in seinem Warenkorb enthaltenen Waren mit arive ab.

Hiernachversendet arive an den Kunden automatisch eine Eingangsbestätigung über die Plattform,mit der der Eingang der Bestellung bei arive bestätigt wird. Durch dieseEingangsbestätigung entsteht noch kein Kaufvertrag. Arive bestätigt vielmehrlediglich den Empfang der auf Abschluss eines Kaufvertrages gerichtetenWillenserklärung des Kunden.

Einverbindlicher Kaufvertrag über die jeweiligen Waren kommt mit derBestellbestätigung zustande, die dem Kunden über die Plattform geschickt wird.Der Kaufvertrag mit arive kommt nur über die in der Bestellbestätigunggenannten Waren zustande.

Waren könnenvom Kunden über die Plattform nur in haushaltsüblichen Mengen bestellt werden.

Soweit Waren,die der Kunde verbindlich bestellt hat (die also in der Bestellbestätigunggenannt werden), doch nicht verfügbar sein sollten, wird arive den Kundenhierüber unverzüglich informieren und mit dem Kunden die Möglichkeit derLieferung eines Ersatzproduktes besprechen. Auf Wunsch des Kunden wird ariveden bereits entrichteten Kaufpreis für die betroffene Ware über die jeweiligeZahlungsart zurückerstatten. Sollte für die Bestellung ein Gutschein verwendetworden sein, wird arive den Gutschein in Höhe des Wertes der nicht verfügbarenWare wiederherstellen; im Übrigen gilt Ziffer 10 dieser AGB.

Die bei arivebestellten Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von arive.

4. Preise

Es giltausschließlich der auf der Plattform von arive angezeigte Kaufpreis derjeweiligen Waren.

Alle Preiseauf der Plattform von arives verstehen sich inklusive der für die spezifischeWare geltenden Mehrwertsteuer.

Der aktuelleGesamtwert des Warenkorbes wird dem Kunden im Warenkorb bzw. in derBestellübersicht ausgewiesen.

Die für dieBestellung vom Kunden zu entrichtende Liefergebühr wird dem Kunden ebenfalls imWarenkorb bzw. in der Bestellübersicht angezeigt.

Etwaige vomKunden gezahlte Trinkgelder gehen in voller Höhe an den jeweiligen Kurier.

5. Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreisfür die bestellten Waren sowie die Liefergebühr sind grundsätzlich sogleichnach Aufgabe einer Bestellung zu bezahlen (Vorkasse).

Die Bezahlungkann über Kreditkarte, PayPal bzw. über die im Rahmen eines Single-Sign-OnVerfahrens vom Kunden bei dem jeweiligen Anbieter hinterlegten Zahlungsartenerfolgen. arive behält sich vor, jederzeit weitere Bezahlmöglichkeitenanzubieten bzw. einzelne Bezahlmöglichkeiten von der Plattform zu nehmen.

Die Rechnungerhält der Kunde im Anschluss an die Lieferung ausschließlich per E-Mail an dieim Rahmen der Erstellung des Benutzerkontos angegebene E-Mail-Adresse.

6. Lieferung und Lieferzeiten

Vorbehaltlichlokaler oder temporärer Beschränkungen liefert arive täglich außer an Sonn- undFeiertagen zwischen 08.00 Uhr und 23.00. arive ist bestrebt, Bestellungeninnerhalb von 15 Minuten nach Versandbestätigung zu liefern, gibt bzgl. derexakten Lieferzeit jedoch keine Gewähr.

Die Lieferungerfolgt an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferadresse.Der Kunde ist allein verantwortlich für die Angabe einer vollständigen undkorrekten Lieferadresse und gegebenenfalls weiteren Anweisungen für dieLieferung von Bestellungen über die Plattform von arive. Der Kunde muss unterder von ihm mitgeteilten Telefonnummer für Anrufe zur Lieferung erreichbarsein.

Sollte derKunde weder unter der angegebenen Adresse, noch unter der angegebenenTelefonnummer erreichbar sein, wird arive die bestellten Waren nur dann ohneÜbergabe an der angegebenen Adresse zurücklassen, wenn der Kunde diese Optionbeim Bestellvorgang ausdrücklich ausgewählt hat. Anderenfalls kann arive, wennder Kunde an der Lieferadresse innerhalb von zehn Minuten nach Ankunft derLieferung der bestellten Waren nicht erreichbar ist und auch nach zweiKontaktversuchen durch den die Lieferung vornehmenden Kurier die Lieferungnicht ausgeführt werden kann, vom Kaufvertrag zurücktreten. arive istberechtigt, gegenüber dem Kunden die hierfür entstandenen Kosten geltend zumachen.

7. Hinweise zu Pfandartikeln

Soweit aufGetränkeverpackungen ein Pfand erhoben wird, wird das Pfand automatisch demausgezeichneten Preis hinzugerechnet. Zusätzlich wird die Höhe des Pfandsseparat ausgewiesen.

Der Kunde kanngrundsätzlich sein Leergut bei der Lieferung restentleert zurückgeben. Arivebehält sich jedoch vor, bei Platzmangel das Leergut nicht mitzunehmen. BeiMehrwegpfand wird darauf hingewiesen, dass Fremdmarken außerhalb desWarensortimentes von arive und nicht geführte Gebinde bzw. Flaschensorten nichtzurückgenommen werden.

Das jeweiligePfand wird dem Kunden über die jeweilige Zahlungsart erstattet.

8. Rechte des Kunden bei Mängeln

Bezüglich derbei arive bestellten Waren haftet arive bei Sach- und Rechtsmängeln nach dengesetzlichen Vorschriften. Etwaige Ansprüche des Kunden auf Schadensersatzwegen Sach- und Rechtsmängeln unterliegen den Beschränkungen in Ziffer 15dieser AGB.

Wenn Sie Sach-oder Rechtsmängel geltend machen wollen, wenden Sie sich bitte an unserenKundenservice, den Sie entweder per E-Mail an info@getarive.com oder über dieChat-Funktion („Kontaktiere uns“) in der App erreichen können. Am schnellstenund einfachsten können wir Ihre Beanstandung bearbeiten, wenn Sie ein Foto dervon Ihnen beanstandeten Ware bereithalten bzw. mit Ihrer Beanstandungübersenden.

9. Jugendschutz

Die Übergabevon Waren, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt nur anPersonen, die die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Arive darf zu diesemZweck die Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises verlangen.

Es besteht dieMöglichkeit, alkoholische Getränke zu bestellen. Arive weist darauf hin, dassalkoholische Getränke nur an Kunden über 18 Jahre ausgegeben werden und behältsich das Recht vor, die Auslieferung zu verweigern, sollte eine entsprechendeAltersidentifikation nicht erbracht werden können.

10. Gutscheine

Gutscheine,mit denen bestimmte Rabatte gewährt werden können, sind über die Plattformeinlösbar. Ein arive Gutschein ist nur einmalig einlösbar. Die jeweilsgeltenden Gutscheinbedingungen (z.B. Geltungsdauer des Gutscheins,Mindestbestellmengen, Waren, für die der Gutschein gilt usw.) werden dem Kundenvor dem Erhalt des Gutscheins angezeigt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf dieGewährung von Gutscheinen.

Eine Barauszahlungder Gutscheine ist nicht möglich. Nicht genutzte Rabatte werden nichtausgezahlt. Ebenfalls nicht möglich ist eine Kombination mehrerer Gutscheine.

Sofern dieNutzung von Gutscheinen durch den Kunden gegen die jeweiligenGutscheinbedingungen verstößt, ist arive berechtigt, den Gutschein zuwiderrufen und den jeweiligen Rabatt zurückzuziehen.

Gutscheinefinden auf preisgebundene Waren keine Anwendung.

11. Widerrufsrecht

Falls derKunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, steht ihm für Käufe über Waren vonarive ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu, überdas wir Sie in dieser Ziffer 11 und der Ziffer 12 informieren. Verbraucher indiesem Sinne (und im Sinne dieser AGB) ist jede natürliche Person, die dieLeistungen von arive in Anspruch nimmt und Bestellungen zu einem Zweck aufgibt,der nicht überwiegend ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichenTätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben dasRecht, binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zuwiderrufen.

DieWiderrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnenbenannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommenhaben bzw. hat.

Um IhrWiderrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der arive GmbH, Tal 44, 80331 München,E-Mail: info@getarive.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mitder Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesenVertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügteMuster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrungder Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung desWiderrufrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen desWiderrufs:

Wenn Siediesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnenerhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichenKosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als dievon uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglichund spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilungüber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für dieseRückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei derursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurdeausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieserRückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können dieRückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bisSie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, jenachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben dieWaren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, andem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unszurückzusenden oder uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Warenvor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen dieunmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen füreinen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust aufeinen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise derWaren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende derBelehrung zum Widerrufsrecht

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie denVertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und sendenes an uns zurück.) – An arive GmbH, Tal 44, 80331 München, E-Mail: info@getarive.com– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertragüber den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgendenDienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/derVerbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/derVerbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) –Datum

(*)Unzutreffendes streichen.

 

 

Widerrufsformular

 

Muster - Widerrufsformular

 

[Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bittedieses Formular aus und senden Sie es zurück.]

 

An

 

arive GmbH

Tal 44

80331 München

 

 

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertragüber den Kauf der folgenden Waren.

 

Bestellt am:

Erhalten am:

 

Vor- /Nachname:

Straße:

PLZ, Ort:

 

Datum, Unterschrift (nur bei Mitteilung aufPapier)

 

 

 

 

12. Ausschluss des Widerrufsrechts

DasWiderrufsrecht besteht nicht bei

  • Waren,     die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle     Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig     auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind,
  • schnell     verderblichen Waren oder Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten     würde,
  • versiegelten     Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur     Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt     wurde,
  • Waren,     wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar     mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • Ton- oder     Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn     die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Zeitungen,     Zeitschriften oder Illustrierten, sowie
  • in allen     anderen in § 312g Abs. 2 BGB genannten Fällen.

13. Kündigung und vorübergehende Sperrung des Benutzerkontos

Der Kunde kanndas Vertragsverhältnis mit arive in Bezug auf sein Benutzerkonto jederzeit perE-Mail an info@getarive.com kündigen.

Arive kann dasVertragsverhältnis mit dem Kunden in Bezug auf dessen Benutzerkonto mit einerFrist von zwei (2) Wochen per E-Mail an die vom Kunden im Rahmen desBenutzerkontos angegebene E-Mail-Adresse ordentlich kündigen.

Noch nichtabgewickelte Bestellungen bleiben von einer Kündigung nach Ziffer 13.1 oder13.2 unberührt.

Dasgesetzliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Im Fall einerKündigung des Benutzerkontos werden ggf. bestehende Gutschriften unverzüglichausbezahlt. Etwaig vorhandenes Gutscheinguthaben wird dem Kunden in Form einesGutscheins in entsprechender Höhe und zu den entsprechenden Konditionenausgestellt.

Arive kann –unbeschadet der Kündigungsrechte – das Benutzerkonto des Kunden vorübergehendoder dauerhaft sperren, wenn der Kunde gegen diese Nutzungsbedingungenverstößt, insbesondere wenn der Kunde die dem Kunden in Ziffer 14 eingeräumtenNutzungsrechte überschreitet oder der Kunde Gutscheine gem. Ziffer 10unrechtmäßig erlangt oder verwendet. Über die Sperre und deren Dauer wird derKunde informiert. Während der Dauer der Sperre darf der Kunde keineBestellungen über sein Benutzerkonto aufgeben.

14. Urheberrechte

Die App von ariveist urheberrechtlich geschützt.

Arive räumtIhnen das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nichtübertragbare, zeitlich beschränkte und jederzeit widerrufliche Recht ein, dieApp zu nutzen, um Waren gemäß diesen AGB über die Plattform zu bestellen. Eine„Nutzung“ ist dabei jede dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung derApp im Objektcode durch Speichern, Laden, Ablaufen oder Anzeigen zum Zweck derAusführung der App auf Ihrem mobilen Endgerät.

Eineweitergehende Verwendung der App, einschließlich der dargestellten Bilder,Zeichen, Symbole oder Produktbeschreibungen ist ohne die ausdrücklicheZustimmung von arive nicht gestattet.

Die App wirdIhnen ausschließlich im Objektcode zum Download zur Verfügung gestellt. Siehaben keinen Anspruch auf Überlassung der App im Source Code. Gesetzlichzwingende Rechte nach §§ 69d, 69e UrhG bleiben unberührt.

15. Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse

Arive haftetgegenüber dem Kunden für eigene Pflichtverletzungen, sowie Pflichtverletzungenseiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeitgemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

In den übrigenFällen haftet arive – soweit in Ziffer 15.3 nicht abweichend geregelt – nur imFalle der Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung für dieordnungsgemäße Durchführung des Vertrags wesentlich ist und auf deren Erfüllungsich die Parteien regelmäßig verlassen können (sog. Kardinalpflicht), wobei derSchadensersatz auf den vorhersehbaren und typischen Schaden beschränkt ist. Inallen anderen Fällen ist die Haftung von arive (auch für Pflichtverletzungenseiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen) – vorbehaltlich der Regelung in Ziffer15.3 – ausgeschlossen.

Die Haftungvon arive für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder derGesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer sonstigen zwingendenHaftung nach geltendem Recht bleibt von den Haftungsbeschränkungen und-ausschlüssen dieser Ziffer 15 unberührt.

16. Datenschutz / Speichermöglichkeit

Ariveverarbeitet die über die Plattform erhobenen Daten in Übereinstimmung mit deneinschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere derDatenschutzgrundverordnung, dem Bundesdatenschutzgesetz und demTelemediengesetz. Einzelheiten zum Umgang mit diesen Daten entnehmen Sie der ariveDatenschutzerklärung, die auf derApp abrufbar ist.

Sie könnenunsere AGB über die Plattform arive und/oder die Internetseite (www.ariveapp.com)von arive unter „AGB“ einsehen. Zudem können Sie dieses Dokument ausdruckenoder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetdienstprogrammsnutzen. Sie können sich dieses Dokument auch als PDF-Datei herunterladen undarchivieren.

 

Sie könnenzusätzlich diese AGB sowie Daten Ihrer Bestellung archivieren, indem Sie entwederdie AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufszusammengefassten Daten mithilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder dieautomatische Bestellbestätigung abwarten, die wir Ihnen per E-Mail nachAbschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen.Diese Bestellbestätigungs-E-Mail enthält die Daten Ihrer Bestellung sowie dieAGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Ihrem E-Mail-Programmabspeichern.

Wir werdenIhnen außerdem innerhalb einer angemessenen Zeit nach Vertragsschluss,spätestens mit Lieferung der Ware, eine Bestätigung des Vertrages, in der derVertragsinhalt wieder gegeben ist, auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. perE-Mail) zur Verfügung stellen. so dass Sie den Vertragstext speichern und /oder zu Ihren Unterlagen nehmen können. Weitergehende gesetzlicheInformationspflichten, die wir Ihnen gegenüber zu erfüllen haben, werden durchdiese Regelung nicht berührt.

DerVertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

 

17. Schlussbestimmungen

Sollten eineoder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder zu einem späterenZeitpunkt aufgehoben werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungenhiervon nicht berührt.

Diese AGBunterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss (i) derVerweisungsregelungen des Internationalen Privatrechts und (ii) desUN-Kaufrechts.

Sofern derVertragspartner Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person desöffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Münchender ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen oder im Zusammenhangmit diesen AGB.

DieEU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung vonStreitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbraucherneingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter ec.europa.eu/consumers/odr/.

Arive istweder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einerVerbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Arive behältsich das Recht vor, Änderungen dieser AGB vorzunehmen.

Die jeweilsaktuelle Version der AGB finden Sie auf der Plattform. Ohne vorherigeAnkündigung werden wir keine wesentlichen Änderungen der AGB vornehmen oder dieRechte der Kunden nach den AGB einschränken. Bei einer derartigen Änderung wirdarive den Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGBüber die Änderungen in Kenntnis setzen. Wenn der Kunde nicht mit den Änderungender AGB einverstanden ist, ist er zur sofortigen Kündigung berechtigt. Machtder Kunde von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, wird von seinemEinverständnis mit den AGB ausgegangen. Arive wird den Kunden in der Mitteilungüber die Änderungen der AGB über diesen Umstand und dessen Folgen informieren.

Widersprichtder Kunde der Geltung der AGB kann arive die Nutzung der Plattform durch denKunden gem. Ziffer 13.2 kündigen.

München, Mai2021